AGB
1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
1.1 Gegenstand der Lieferbedingungen sind Zustandekommen und Abwicklung der mit Ihnen, über unseren Onlineshop unter www.niederpruem-augenoptik.de geschlossenen Verträge.
1.2 Der Onlineshop wird angeboten durch Herrn Alexander Schug, Augenoptikermeister, handelnd unter GOODTOSEE by optik niederprüm, Hahnenstraße 4, 50667 Köln, Tel. +49 (0) 221 256858, Fax: +49 (0) 221 9907820, USt.ID-Nummer DE296974821. Dieser wird Ihr Vertragspartner.
1.3 Die Bestellung und Durchführung der Verträge erfolgt ausschließlich gemäß der nachfolgenden Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.4 Die Kundin/der Kunde ist Verbraucher/in (Verbraucher), soweit der Zweck der Bestellung nicht überwiegend ihrer/seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer/in jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.
1.5 Diese Lieferbedingungen und das elektronische Bestellformular können von Ihnen auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.
2 Bestellvorgang, Vertragsschluss, Warenverfügbarkeit
2.1 Durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ wählen Sie die jeweilige Ware für den virtuellen Warenkorb aus. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Daten auf einer Übersichtsseite als „Bestellübersicht“/„Ihre Bestellung“ zusammengefasst. Sie können dort sämtliche Daten einsehen und über die vorgesehenen Änderungsfelder berichtigen und auch abbrechen. Sie können dort auch ggf. einen Gutschein-Code eingeben. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn durch Anklicken des Buttons „Lieferbedingungen akzeptieren“ diese Lieferbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung aufgenommen wurden.
2.2 Mit dem in unserem Onlineshop angebotenen Cartier-Sonnenbrillen-Konfigurator können Sie Ihre Sonnenbrille in verschiedenen Farben und Designs nach eigenen Vorstellungen selbst gestalten und um individuelle Logos, Wappen usw. ergänzen (Waren nach Kundenspezifikation).
2.3 Nach der Bestellung erhalten Sie eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten wiedergeben (Zugangsbestätigung). Die Zugangsbestätigung lässt sich über die Funktion „drucken“ ausdrucken; sie dokumentiert aber lediglich den Eingang der Bestellung bei uns und stellt keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, Lieferbedingungen und Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Beachtung des Datenschutzes gespeichert.
2.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.5 Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare der von Ihnen ausgewählten Ware verfügbar, teilen wir dies in der Zugangsbestätigung unverzüglich mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3 Lieferung, Preise, Versandkosten
3.1 Die von uns angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Sofern für die jeweilige Ware im Onlineshop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von fünf Tagen.
3.2 Alle Preise in unserem Onlineshop verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.3 Die entsprechenden Versandkosten werden Ihnen im Bestellformular angegeben und sind von Ihnen zu tragen, soweit nicht anders vereinbart oder von Ihnen ein Widerrufsrecht Gebrauch gemacht wird.
3.4 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko tragen wir, wenn Sie Verbraucher/in sind, vgl. Ziffer 1.4.
3.5 Der Kunde hat im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
4 Zahlung
4.1 Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrift, Kreditkarte oder über den Zahlungsdienstleister PayPal vornehmen.
4.2 Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
4.3 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von uns. Sind Sie Unternehmer/in oder Kauffrau/Kaufmann i.S.d. HGB, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Sie werden die Ware bis zum Eigentumsübergang sorgfältig und pfleglich behandeln.
6 Sachmängelgewährleistung
Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
7 Haftung, Haftungsfreistellung
7.1 Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
7.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypisch, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.3 Die Einschränkungen von Ziffern 7.1 und 7.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.4 Die sich aus Ziffern 7.1 und 7.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde. Das gleiche gilt, soweit eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen wurde. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
7.5 Sie stehen dafür ein, dass durch die von Ihnen mit dem Cartier-Sonnenbrillen-Konfigurator gemäß Ziffer 2.2 gestaltete Brille keine Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt werden. Hierzu gehören z.B. die Bestimmungen des Urheber-, Design- und Geschmacksmusterrechts, des Namens-, Marken- und Kennzeichenrechts, aber auch des Wettbewerbsrechts (keine Irreführung etc.).
7.6 bei einem Verstoß gegen Ziffer 7.7 stellen Sie uns von sämtlichen hieraus resultierenden Forderungen und Ansprüchen frei und tragen die Kosten. Hiervon erfasst sind auch die notwendigen Kosten für die Rechtsverteidigung und -verfolgung.
8 Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und speichern für die Geschäftsabwicklung notwendige personenbezogene Daten. Die Daten werden vertraulich entsprechend dem Datenschutzrecht behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
9 Schlussbestimmungen
9.1 Auf die in unserem Onlineshop unter www.goodtosee.de geschlossenen Verträge findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem die Kundin/der Kunde als Verbraucher/in ihren/seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
9.2 Sofern es sich bei der Kundin/dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, also Köln.
9.3 Die Lieferbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Ziffern in den übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Ziffer treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, werden Lieferbedingungen jedoch im Ganzen unwirksam.